Zum Gegenvorschlag Geld-zurück Initiative
15. November 2020
Zum Gegenvorschlag Geld-zurück Initiative
Der Kantonsrat hat einen ausgewogenen und wohl überlegten Gegenvorschlag zur Geld-zurück Initiative ausgearbeitet. Die CVP, FDP, GLP und SP Fraktionen unterstützten diesen Vorschlag, so dass die Initiative zurückgezogen wurde. Im Kanton Schwyz tut sich was. Diese 4 Parteien reden nicht nur über die CO2-Senkung, sondern wollen handeln. Nur die SVP wehrt sich gegen die Massnahmen und KR Martin Brun tituliert uns im Leserbrief im Bote gar als Klimaapostel, welche unnütze Honigtöpfe anlegen würden. Das ist falsch und polemisch. Der Gegenvorschlag will die Gelder in Bern abholen, welche dem Kanton Schwyz zustehen und welche wir über unsere Steuern nach Bern abgeliefert haben. Mit dem Gegenvorschlag werden aber nur solche Gelder abgeholt, für welche auch tatsächlich Projekte bestehen. Der Rest geht zurück. Es wird kein Fonds – also kein Honigtopf – angelegt, wie dies die Initiative noch vorsah. Es gibt also kein Überangebot. Aber es gibt Förderbeiträge für energetische Projekte in unserem Kanton, von welchem schliesslich nicht nur unser Klima, sondern auch unser Gewerbe profitieren wird. Dass wir dabei die Abhängigkeit von Rohstoffen aus dem Ausland reduzieren, ist gerade jetzt ein wünschenswerter Nebeneffekt. Ist es denn falsch, sich für CO2 Reduktion einzusetzen? Ist es denn richtig, wenn wir als einziger Kanton, die Gelder, welche wir Steuerzahler nach Bern zahlen, nicht mindestens teilweise wieder abholen, wie dies vorgesehen ist? Nein. Zahlen wir nicht nur nach Bern – wir zahlen sonst schon genug – sondern holen wir einen Teil des Honigs zurück und investieren diesen in unserem Kanton. Getreu dem Motto: Hopp Schwyz.
Matthias Kessler, Fraktionschef CVP, Brunnen