Bericht aus Bern «Nachholbedarf abseits der Ratssäle»

24. Oktober 2021

Bericht aus Bern «Nachholbedarf abseits der Ratssäle»

Nachdem an den vergangenen sechs Sessionen keine Besucher erlaubt waren und auch fast keine Anlässe ausserhalb des Sitzungsbetriebs stattgefunden haben, herrscht jetzt grosser Nachholbedarf.

Schwyzer Spezialitäten
So holte am Montagabend unser Ständeratspräsident Alex Kuprecht seinen Präsidentenapéro im Vorzimmer des Ständerats nach. Eine Delegation des Schwyzer Regierungsrats war ebenfalls anwesend. Regierungsrat Andreas Barraud skizzierte in einer Rede den politischen Werdegang von Alex Kuprecht und gratulierte vor dem versammelten Ständerat zwar etwas verspätet, aber dennoch herzlich Alex Kuprecht zu seinem hohen Amt. Neben der Rede des Regierungsrates kam der Schwyzerwein ab der Leutschen, aber auch das Einsiedler «Hopp Schwyz Bier» zusammen mit «Hafächabis» und einer Muotathaler-Rahmkirschtorte sehr gut an.

Für mich war dieser Apéro der Anfang eines langen Abends, denn die Schweizer Jäger hatten zum Wildessen und musikalischen Vorträgen einer Jagdhornbläsergruppe ins Bundeshausrestaurant eingeladen und der Schweizerische Brauereiverband holte den Bierabend im Café Fédèral, der normalerweise in der Sommersession stattfindet, nach.

Am Dienstagabend und Mittwochabend ging es weiter mit Einladungen. So trafen wir Schwyzer Parlamentarier uns auf Einladung von Ständeratspräsident Alex Kuprecht zu einem gediegenen Nachtessen. Es war dies erst das zweite Treffen unter uns Schwyzern seit meiner zehnjährigen Tätigkeit in Bern. Obwohl wir bei diesem Treffen nicht ganz vollzählig waren, beschlossen wir, das Schwyzertreffen regelmässiger durchzuführen. Der Austausch in diesem Rahmen erachte ich als wertvoll. Er bringt uns menschlich näher zusammen, was für die politische Arbeit zugunsten des Kantons Schwyz sicher nicht nachteilig ist. Am Mittwochnachmittag wurden die Fraktionsausflüge nachgeholt. Die Mitte besuchte die ETH und das Landesmuseum in Zürich. In der ETH wurden uns verschiedene Roboter vorgeführt und auch ein virtuelles Gespräch mit Albert Einstein war möglich. Es war ein interessanter, horizonterweiternder Nachmittag.

Zertifikatspflicht
Solche Anlässe sind nur dank der Zertifikatspflicht möglich. Aufgrund der grossen Kritik, dass im Bundeshaus für die Parlamentarier keine Zertifikatspflicht gelte, beschloss das Parlament, diese Pflicht ab nächster Woche einzuführen. Damit müssen wir keine Masken mehr tragen und die Plexiglasschutzwände in den Sälen werden abgebaut. Damit ist zumindest im Bundeshaus der Normalzustand wie vor der Pandemie wieder hergestellt. Es ist ein weiteres Zeichen, dass mit der Impfung das Virus besiegt werden kann. Ich hoffe, dass bei der kommenden Abstimmung über das Covidgesetz eine Mehrheit der Bevölkerung dies einsieht und das Gesetz angenommen wird. Die Zertifikatspflicht abzuschaffen wäre ein grosser Rückschritt bei der Bekämpfung der Pandemie.

Stempelsteuer
Am Donnerstagmorgen ist die Abschaffung der Stempelsteuer traktandiert. Aus meiner Fraktion wird der Antrag gestellt, nicht auf das Geschäft einzutreten. Während dieser Session hat der Nationalrat die Industriezölle und Teile der Verrechnungssteuer abgeschafft. Die hohen Pandemiekosten haben die finanzielle Situation unseres Landes verschärft. Es ist jetzt der falsche Zeitpunkt, auf die Einnahmen der Stempelsteuer zu verzichten. Das Steuerabschaffungsfuder würde damit massiv überladen. Zu meiner Überraschung wird ohne Gegenstimme nicht auf die Abschaffung eingetreten. Ein Beispiel, dass die Mitte erfolgreich Verantwortung übernimmt und das Parlament und damit auch die Schweiz zusammenhält.

Alois Gmür, Nationalrat