Gotthard und Steuern im Fokus

23. August 2016 – Das Jahrhundertprojekt Gotthardtunnel und die anstehende Steuergesetzrevision standen im Zentrum der CVP-Mitgliederversammlung vom 18. August. Medienmitteilung der CVP Wollerau vom 21. August 2016

cvp. Für einmal stand nicht die Gemeindepolitik im Zentrum einer Mitgliederversammlung der CVP Wollerau. Die CVP nutzte die Chance, um von Präsident Markus Hauenstein, der die vorberatende Kommission zur Teilrevision des Steuergesetzes präsidierte, und von Rolf Sigrist, der am Jahrhundertwerk „Gotthard-Basis-Tunnel“ massgeblich beteiligt war, aus erster Hand über diese beiden „Grossereignisse“ des Jahres 2016 informiert zu werden.
Die Insidersicht auf das Jahrhundertbauwerk
Rolf Sigrist konnte das Jahrhundertbauwerk von der Ausschreibung bis zur Eröffnung hautnah begleiten. In seinen Ausführungen spürte man die Leidenschaft eines Ingenieurs, diese äusserst anspruchsvolle Herausforderung anzupacken und zu lösen. Beauftragt mit der bahntechnischen Ausrüstung des Gotthard-Basistunnels und der offenen Strecken wurde der Generalunternehmer Bahntechnik „Transtec Gotthard“. Der Werkvertrag für die Bahntechnik umfasste Leistungen in der Höhe von 1.7 Milliarden Franken. Imposant war auch zu hören, dass alleine für die Offerte dieses Projektes 65 Bundesordner gefüllt wurden. Innerhalb des Konsortiums mit vier Firmen stellten sich im Laufe der Zeit durch Firmenverkäufe und gar einen Konkurs verschiedene neue Probleme, welche es zu lösen galt. Rolf Sigrists äusserst spannende Ausführungen gaben einen eindrücklichen Einblick in das geglückte Jahrhundertbauwerk.
Steuerlich attraktiver Kanton Schwyz auch mit Tarifkurve
Anlässlich der letzten Generalversammlung hatte der Vorsteher der kantonalen Steuerverwaltung,  Markus Beeler, die am 25. September zur Abstimmung gelangende Steuergesetzrevision und ihre Auswirkungen aus Sicht des Regierungsrates vorgestellt. Im zweiten Teil der Mitgliederversammlung zeigte nun Ortsparteipräsident und Kantonsrat Markus Hauenstein als Mitglied des bürgerlichen Komitees „Nein zur Steuergesetzrevision – faire Steuern für alle“ auf, was die Gründe für eine Ablehnung dieser Vorlage sind. Primär wird bemängelt, dass mit der geplanten Einführung des proportionalen Einheitstarifs (Flat Rate Tax) der Grundsatz der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ungenügend erfüllt wird.
„Wer mehr verdient, soll prozentual auch mehr Steuern zahlen.“ Dieser im Kanton Schwyz bewährte Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit wird mit dem radikalen Wechsel zur Flat Rate Tax umgestossen. Mit einer Flat Rate Tax haben alle Steuerpflichtigen denselben Steuersatz zu bezahlen – unabhängig davon, ob sie 80‘000 Franken, 150‘000 Franken oder 1 Million Franken verdienen.
Der Kanton Schwyz ist bisher sehr haushälterisch mit seinen Finanzen umgegangen. Das soll so bleiben. Auch andere Kantone benötigen Mehreinnahmen. Kurz: Der Kanton Schwyz wird auch künftig zu den steuerlich attraktivsten Standorten in der Schweiz gehören. Interessant war das Aufzeigen der Steuerbelastung für die Gemeinde Wollerau. Ausgangslage: verheiratetes Paar mit zwei Kindern, Doppelverdiener und katholisch. Mit einem Bruttoeinkommen von 125‘000 Franken bezahlt man nach Annahme der Vorlage im nächsten Jahr in Wollerau im Vergleich zu 2016 gesamthaft 26% mehr Steuern. Bei einem Bruttoeinkommen von 1 Mio. Franken bezahlt dieselbe Familie 9% weniger! Markus Hauenstein ist sich bewusst, dass der Kanton mehr Steuereinnahmen generieren muss: „Wir können aber auch mit dem bewährten progressiven Tarif-System ein sehr attraktives Angebot aus tiefen Steuern, kurzen Wegen, guten Bildungsmöglichkeiten, Sicherheit und hoher landschaftlicher Attraktivität anbieten. Auch bei einem auf der bewährten Tarifkurve basierenden, überarbeiteten Steuergesetz wird der Mittelstand mehr zahlen müssen – aber nicht die Hautplast bei den Einkommensbesteuerung tragen müssen. Deshalb lehne ich diese Vorlage entschieden ab!“
Verabschiedung und Dank
Am Schluss der Versammlung durfte Markus Hauenstein zwei verdiente und langjährige Kommissionsmitglieder verabschieden. Monika Cavelti-Christen war während acht Jahren unsere Vertreterin im Schulrat. Speziell die umfangreiche Mitarbeit des Schulrates beim Projekt Bildungszentrum Wollerau (BZW) hat sie in bester Erinnerung. Alexandra BauerCammarata war viele Jahre für die CVP Wollerau in der Energie- und Umweltschutzkommission. Ihren Ausführungen zufolge hatte sie in dieser Zeit sehr viele interessante Themen zu behandeln, so unter anderem das Projekt „Energiestadt Wollerau“. Der Präsident verdankte die  Arbeit der beiden und überreichte ihnen als kleine Anerkennung Blumensträusse.
Wie gewohnt wurde die kurzweilige Mitgliederversammlung mit einem Umtrunk im Erlenmoos abgeschlossen.