Weder die direkte Demokratie noch unsere Selbstbestimmung sind in Gefahr

12. November 2018 – Leserbrief zur Selbstbestimmungsinitiative von Kantonsrat Paul Schnüriger, CVP Rothenthurm

Seit Jahrhunderten nutzen wir als schlankes Staatswesen unsere Chancen und Stärken im In- und Ausland. Dies als fairer, zuverlässiger und langfristig orientierter Partner. Gerade deshalb sind wir als kleines Land auch ohne Rohstoffe und mit einem sehr hohen Lohnniveau weltweit wettbewerbsfähig. Die Schweiz hat sich immer wieder erfolgreich den internationalen Herausforderungen gestellt und in schwierigen Situationen pragmatische Lösungen zu Gunsten unseres Landes und unserer Bevölkerung erarbeitet. Es ist im Interesse der Schweiz, handlungsfähig, zuverlässig und pragmatisch zu bleiben. Diese Initiative ist ein weiterer Versuch die Schweiz international zu isolieren.
Auch die Initianten betonen immer wieder dass es der Schweiz noch nie so gut ging wie heute. Bleiben wir auf dem bewährten Weg und erstreiten wir auf demokratische Weise unsere eignen Regeln. Dafür braucht es weder diese Initiative noch die ewige Leier dass die Schweiz oder die direkte Demokratie kurz vor dem Untergang stehen.
Als überzeugter Demokrat und Schweizer sage ich deshalb nein zur Selbstbestimmungsinitiative.